Geparkt wird jetzt woanders

Limburg. „Besetzt“ heißt es an der Schranke zum Neumarkt. Wer auf den Platz zur Radiologischen Praxis fahren will, muss klingeln und warten, bis die Schranke hoch geht. Parken darf seit gestern niemand mehr auf dem Neumarkt. Die Verwaltung setzt damit den Beschluss der Stadtverordneten um, nachdem der Bürgerentscheid am Sonntag gescheitert ist ...

Limburg Neumarkt seit gestern Vormittag endgültig gesperrt – Nur noch Anlieger und Anlieferverkehr erlaubt

VON STEFAN DICKMANN

Auf einmal ging alles sehr schnell. Seit gestern ist es nicht mehr möglich, auf dem Neumarkt zu parken. Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid am Sonntag setzte die Verwaltung den Beschluss der Stadtverordneten sofort um, den Neumarkt für parkende Autos zu sperren. Wer seinen Wagen dort trotzdem abstellt, riskiert ein Verwarnungsgeld in Höhe von 15 Euro.

Alle Anlieger können weiterhin mit ihrem Wagen auf den Neumarkt fahren, aber nicht mehr auf dem Platz parken. Auch der Anlieferverkehr ist wie bisher möglich. Wer seine Angehörigen zur Radiologischen Praxis fahren will, muss an der Schranke klingeln und warten, bis die Mitarbeiter des Kiosks die Schranke öffnen. Anschließend muss der Platz mit dem Auto sofort wieder verlassen werden.

So wählten die Stadtteile

Der Bürgerentscheid war am Sonntag gescheitert, weil zu wenig Bürger ihre Stimme abgegeben hatten. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 24,3 Prozent. Um ein verbindliches Ergebnis zu erzielen, hätte aber schon allein die Mehrheit mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen müssen. Am Sonntag stimmten 65,2 Prozent der Limburger für den Erhalt der Parkplätze auf dem Neumarkt.

Für den Erhalt der Parkplätze (ohne Briefwähler) stimmten in:

• Ahlbach:77,7 Prozent;
• Lindenholzhausen73,9 Prozent;
• Eschhofen:68,6 Prozent;
• Linter:68,0 Prozent;
• Offheim:66,4 Prozent;
• Staffel:61,8 Prozent;
• Innenstadt:61,1 Prozent;
• Dietkirchen:55,3 Prozent;
• Bei den Briefwählern stimmten 66,7 Prozent für die Parkplätze.

Und so sah die Abstimmungsbeteiligung (ohne Briefwähler) aus:

• Dietkirchen:20,9 Prozent;
• Eschhofen:20,3 Prozent.
• Linter:19,3 Prozent;
• Lindenholzhausen:19,1 Prozent;
• Staffel:15,8 Prozent;
• Offheim:15,3 Prozent;
• Innenstadt:14,4 Prozent;
• Ahlbach:12,5 Prozent;

Wie geht es jetzt weiter? In der Sitzung am Montag, 7. Mai, werden sich die Stadtverordneten mit dem Bürgerentscheid auseinandersetzen. SPD und FDP, die sich für den Erhalt der Parkplätze ausgesprochen hatten, werden darauf drängen, aufgrund des Abstimmungsergebnisses einen Kompromiss zu finden. Das befürwortet auch Bürgermeister Dr. Marius Hahn (SPD).

Die SPD hat ein saisonales Parkkonzept vorgeschlagen: Im Sommer wäre der Neumarkt dann komplett parkfrei, wenn der Platz aufgrund des Wetters und diverser Feste belebt ist, und im Winter könnte weiter geparkt werden.

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen, Dr. Christopher Dietz und Alfred Wirth, machten schon am Sonntagabend deutlich, nach dem gescheiterten Bürgerentscheid an einem parkfreien Neumarkt festhalten zu wollen. Die Grünen können sich bestenfalls drei Behindertenparkplätze auf dem Neumarkt vorstellen.

Linke: Kein Kompromiss

Auch die Linken, die den Beschluss, den Neumarkt parkfrei zu machen, unterstützt hatten, sehen sich bestätigt. Der Mehrheit der Bürger sei es offenbar egal gewesen, wie der Entscheid ausgeht, weil gut 75 Prozent nicht abgestimmt hätten. „Ich weiß, dass einige nicht wählen waren, weil sie den Platz nie nutzen“, sagt Fraktionschef Kai-Hagen Maiwald. „Wir sehen die vielen Enthaltungen als Signal, dass die von den Bürgern gewählte Politik entscheiden soll, was sie hat.“ CDU, Grüne und Linke hatten am 19. Juni 2017 beschlossen, den Neumarkt parkfrei zu machen und diesen Beschluss am 4. Oktober bekräftigt. „Wer jetzt Kompromisse macht, der schlägt damit den Steuerzahlern ins Gesicht, denn dann hätte man sich den Entscheid auch sparen können“, sagt Maiwald.

Hinweis: Verwendung der Artikel der Nassauischen Neuen Presse mit freundlicher Genehmigung der Frankfurter Societäts-Druckerei.